„Lassen Sie uns alles daransetzen, daß wir der nächsten Generation, den Kindern von heute, eine Welt hinterlassen, die ihnen nicht nur den nötigen Lebensraum bietet, sondern auch die Umwelt, die das Leben erlaubt und lebenswert macht.“
— Richard von Weizsäcker
„Ein endlicher Rohstoff kann schon denklogisch nicht die Zukunft sein! [...] Die Zukunft kann nur postfossil sein!“
— Michael Bauchmüller
„Eine Protestbewegung ist zwangsläufig gegen etwas. Wir sind gegen Fracking, weil wir für eine intelligente Energienutzung, ein intaktes Ökosystem ohne (noch mehr) Chemie in Luft, Böden und Wasser und damit für eine erhaltenswerte Lebenswelt für alle stehen. Gegen ist also für.“
— Ch. Stoldt und I. Köhne
„Alles was gegen die Natur ist, hat auf die Dauer keinen Bestand.“
Thüringen
gegen die umstrittene Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ kämpfen. „Wir
wollen ungefiltert beteiligt werden und den Informationen nicht immer
hinterherlaufen“, sagt Lutz Kromke. Das SPD-Mitglied gehört der
Bürgerinitiative „Oberdorla – kein Fracking“ an und stellt die Forderung nach mehr Transparenz in der Landespolitik.
Stein des Anstoßes sind für Kromke und die Mitstreiter in den
anderen Bürgerinitiativen, dass Zusammenkünfte des Umweltausschusses des
Landtages, in dem die Novellierung des Bundesberggesetzes behandelt
werden müsste, nicht öffentlich sind. Tilo Kummer
(Linke) ist der Vorsitzende des Gremiums. Auf Anfrage stellt er klar,
dass der Gesetzentwurf nicht Sache des Ausschusses des Landtages ist.
„Er kann aber dennoch auf die Tagesordnung kommen, wenn es den Wunsch
gibt, dass wir uns damit befassen“, sagt der Linke-Politiker.
Beispielsweise dann, wenn die Meinung der Landesregierung zu der
Novelle gefragt wäre. Kummer macht auch deutlich, dass er generell kein
Problem damit hat, wenn Ausschusssitzungen unter Beteiligung der
Öffentlichkeit stattfinden. Natürlich müsse der Ausschuss weiterhin die
Gelegenheit haben, gewisse Themen hinter verschlossenen Türen beraten zu
können. Bisher können Ausschüsse, so sieht es die Geschäftsordnung vor,
zu bestimmten Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit herstellen.
Eine generell herzustellende Öffentlichkeit sieht die
Geschäftsordnung für die Fachausschüsse des Thüringer Landtages nicht
vor. Beratungsgegenstände und -ergebnisse dürften aber öffentlich
mitgeteilt werden. „Nicht jedoch Äußerungen einzelner Sitzungsteilnehmer
oder das Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter“, erklärte ein
Sprecher des Thüringer Landtages auf Nachfrage.
Eine Öffentlichkeitsbeteiligung an der Novellierung des
Bundesberggesetzes wurde zu Jahresbeginn durchgeführt. Die Verhandlungen
zum Fracking-Paket wurden nach der Sommerpause dann wieder aufgenommen.
Lutz Kromke sieht in jedem Fall nach wie vor Nachholbedarf bei der
Öffentlichkeitsbeteiligung in Thüringen.
