"Was 2012 das Meldegesetz war, könnte in diesem Jahr das Fracking werden. Anfang Juni hatte die Bundesregierung angekündigt, einen Gesetzesentwurf auf den Weg zu bringen, der die Förderung von Schiefergas unter bestimmten Bedingungen möglich macht.
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Im Jahr 2013 war bereits ein Versuch gescheitert, Fracking in Deutschland zu legalisieren. Unter anderem meldeten damals Nordrhein-Westfalen und Bayern Bedenken an. Und sogar im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung steht noch explizit, dass Fracking in Deutschland erst dann möglich werden könnte, wenn dafür keine giftigen Chemikalien mehr gebraucht werden.
Neuer Anlauf beim Fracking
Davon ist nun nichts mehr zu hören. In einem Brief an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch (Linke), schrieb Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), dass Frackingversuche künftig erlaubt seien, wenn ihnen eine Umweltprüfung vorausgegangen sei und wenn sie nicht in Wasserschutzgebieten stattfänden. Weitere Einschränkungen würden derzeit geprüft. ..."